02.12.2017 | Kommunales von SPD Ortsverein St. Sebastian

Neue Tempo 30 Strecken im Bereich der Haupt- und Kesselheimer Str.

 

 

Wir begrüßen die Einrichtung zwei neuer Tempo 30 Strecken in der Kesselheim- und Hauptstraße. Die Verkehrsdichte in St. Sebastian hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Diese ist eine tägliche Herausforderung für alle Verkehrsteilnehmer, inbesondere im engen Ortskern. Dieser Herausforderung müssen sich auch (die jüngsten) Fußgänger und Radfahrer täglich stellen. Die Haupt- und Kesselheimer Str. generell als Tempo 30 Zone auszuweisen ist nicht möglich, da es sich dabei um Kreisstraßen (L126) handelt. 

Jedoch ermöglich die nachfolgende Änderung der StVO, die Einrichtung von Tempo 30 Strecken unter bestimmten Vorausetzungen. 

 

StVo Regelung bis 2016:

  • Innerhalb geschlossener Ortschaften gilt die generelle Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h.
  • Die Straßenverkehrsbehörden ordnen innerhalb geschlossener Ortschaften, abseits der Hauptverkehrsstraßen in Wohngebieten, und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf, Tempo 30-Zonen im Einvernehmen mit der Gemeinde an.
  • Hauptverkehrsstraßen dürfen nicht in Tempo 30-Zonen einbezogen werden. Auf ihnen dürfen aber bei Vorliegen einer besonderen Gefahrenlage streckenbezogen durch Verkehrszeichen Geschwindigkeitsbeschränkungen vorgenommen werden.
  • Dabei müssen die Straßenverkehrsbehörden belegen, dass dort im konkreten Fall infolge der jeweiligen Örtlichkeit eine besondere erheblich den Normalfall übersteigende Gefahrenlage vorliegt (für Leib, Leben, Gesundheit), für die die allgemeinen Verhaltensregeln nicht ausreichen, um der Gefahr wirksam begegnen zu können. Dabei ist in der Regel der Nachweis eines Unfallschwerpunktes erforderlich.

 

Änderung ab 2016 (StVO):

  • Absenkung der Eingriffsschwelle. Damit wird die im geltenden Recht vorgesehene hohe Hürde (z. B. Nachweis eines Unfallschwerpunktes für den Nachweis der Erheblichkeit) für die streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 auf innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen abgesenkt werden.
  • Verbesserung der Verkehrssicherheit für schwächere Verkehrsteilnehmer, zu denen insbesondere Kinder und Senioren zählen.
  • Kinder sind bis zum Abschluss ihrer Verkehrserziehung – die Radfahrprüfung findet in der Regel erst zum Ende der Grundschulausbildung statt – z. B. altersbedingt noch nicht in der Lage, allgemeine Gefahren und hier insbesondere Geschwindigkeiten herannahender Fahrzeuge richtig einzuschätzen.

Die beiden neuen Tempo 30 Strecken befinden sich im Bereich des Pflegewohnstifts (Kesselheimer Str. Höhe Verbrauchermarkt), sowie der Förder- und Wohnstätte (Hauptstraße Höhe neues Feuerwehrgerätehauses). Die bereits eingerichtete Tempo 30 Strecke in Höhe der Schule weiterhin bestehen. 

Diese Tempo 30 Strecken reduzieren die Geschwindigkeit des Durchgangsverkehrs an besonders schützenswerten Bereichen. Das Tempolimit gilt in der Uhrzeit von 06:00 bis 20:00 Uhr. 

Information der SPD OV St. Sebastian. 

 

05.08.2017 | Kommunales

SPD leistet "Erste Hilfe"

 

Hilferuf wegen Zustand und fehlenden Geräten auf Spielplatz in Mülheim-Kärlich

Auf einer privaten Feier hörte Klaus Herbel, SPD Vorsitzender des Gemeindeverbands in der VG, Klagen von Bürgern aus dem Wohngebiet „30 Morgen“ in Mülheim-Kärlich, dass der Spielplatz sehr ungepflegt sei und das Spielgeräte, die gerade für die kleineren Kinder aufgestellt waren, wegen technischen Mängeln abgebaut wurden.

28.06.2017 | Kommunales von SPD Urmitz

Neubau einer Kita in Urmitz

 

Erfreuliche Entwicklung der Kinderzahlen

Im Juni 2014 führten die Ortsbürgermeister der drei Rheindörfergemeinden die ersten Gespräche mit der Verbandsgemeindeverwaltung wegen fehlender Kindergartenplätze. Zu diesem Zeitpunkt gab es eine Unterdeckung von 8 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren. Es wurde damit gerechnet, dass es durch die laufende und geplante Erschließung von Baugebieten in diesen Gemeinden bis zum Jahr 2018 sogar einen Bedarf von 25 Plätzen geben wird. Dies war Auslöser für den Neubau der jetzt kurz vor der Fertigstellung stehenden integrativen Kindertagesstätte im Gewerbepark Mülheim-Kärlich. Dort ging man bei der Planung großzügig von einer Kindertagesstätte mit drei Gruppen aus. Davon sollten einige Plätze Kindern mit Handicaps zur Verfügung stehen und die restlichen Plätze wollte man Gewerbebetrieben zur Steigerung der Attraktivität anbieten.

13.03.2017 | Kommunales von SPD Urmitz

Gute Stimmung bei Nominierung von Sven Kreienbrock

 

Sven Kreienbrock wurde mit einem überwältigen Votum zum SPD Kandidaten für die Wahl um das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Weißenthurm gewählt.

Bei der Nominierungsveranstaltung des SPD Gemeindeverbades Weißenthurm begrüßte am Freitag den 10.03.2017 der Vorsitzende Klaus Herbel die anwesenden Mitglieder und Gäste im gut besetzten Foyer der Peter-Häring-Halle in Urmitz. Zu den anwesenden Gästen zählten u.a. Marc Ruland (MdL).

10.08.2014 | Kommunales von OV Mülheim-Kärlich

Christa Schäfer rückt in den Stadtrat nach

 

Christa Schäfer rückt in den Stadtrat auf nachdem Albert Weiler sein Ratsmandat nach Übernahme des Beigeordnetenpostens aufgab.

Wir gratulieren ganz herzlich dazu!
Bedenkt man, dass ihr bei der Wahl bloß 3 Stimmen zum direkten Mandat gefehlt haben ist dies umso erfreulicher und ein großer Ansporn für die nächsten 5 Jahre.
Damit stellt die SPD-Fraktion 8 Stadtratsmitglieder, davon 3 weibliche sowie den ersten Beigeordneten.

Die nächste planmäßige Sitzung des Stadtrates findet am 28.08.2014 statt.