10.12.2017 | Ortsverein von SPD Ortsverein St. Sebastian

SPD Umwelt- und Veranstaltungskalender 2018

 

Werte Bürgerinnen und Bürger von St. Sebastian,

wie freuen uns Ihnen für das kommende Jahr 2018 einen SPD-Kalender zur Verfügung stellen zu können. Dieser Kalender wird seit vielen Jahren von der SPD St. Sebastian erstellt, finanziert und an die Bürgerinnen und Bürger verteilt. Umwelt- und Veranstaltunskalender

Neben wichtigen Telefonnummern und den Müllabfuhrterminen finden Sie wichtige Termine der Ortsvereine von St. Sebastian in diesem Umwelt- und Veranstaltungskalender. 

Herzliche Grüße und eine besinnliche Weihnachtszeit. Ihr SPD Ortsverein.

 

PS: Ohne diese Sponsoren wäre die Erstellung des SPD-Kalenders nicht möglich gewesen:

  • Manuela und Jürgen Lauxen
  • Charlotte Neuser
  • Brigitte Franz
  • Wolfang Kaufmann
  • Martin Hahn
  • Karl-Heinz Kranz
  • René Dunkel

02.12.2017 | Kommunales von SPD Ortsverein St. Sebastian

Neue Tempo 30 Strecken im Bereich der Haupt- und Kesselheimer Str.

 

 

Wir begrüßen die Einrichtung zwei neuer Tempo 30 Strecken in der Kesselheim- und Hauptstraße. Die Verkehrsdichte in St. Sebastian hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Diese ist eine tägliche Herausforderung für alle Verkehrsteilnehmer, inbesondere im engen Ortskern. Dieser Herausforderung müssen sich auch (die jüngsten) Fußgänger und Radfahrer täglich stellen. Die Haupt- und Kesselheimer Str. generell als Tempo 30 Zone auszuweisen ist nicht möglich, da es sich dabei um Kreisstraßen (L126) handelt. 

Jedoch ermöglich die nachfolgende Änderung der StVO, die Einrichtung von Tempo 30 Strecken unter bestimmten Vorausetzungen. 

 

StVo Regelung bis 2016:

  • Innerhalb geschlossener Ortschaften gilt die generelle Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h.
  • Die Straßenverkehrsbehörden ordnen innerhalb geschlossener Ortschaften, abseits der Hauptverkehrsstraßen in Wohngebieten, und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf, Tempo 30-Zonen im Einvernehmen mit der Gemeinde an.
  • Hauptverkehrsstraßen dürfen nicht in Tempo 30-Zonen einbezogen werden. Auf ihnen dürfen aber bei Vorliegen einer besonderen Gefahrenlage streckenbezogen durch Verkehrszeichen Geschwindigkeitsbeschränkungen vorgenommen werden.
  • Dabei müssen die Straßenverkehrsbehörden belegen, dass dort im konkreten Fall infolge der jeweiligen Örtlichkeit eine besondere erheblich den Normalfall übersteigende Gefahrenlage vorliegt (für Leib, Leben, Gesundheit), für die die allgemeinen Verhaltensregeln nicht ausreichen, um der Gefahr wirksam begegnen zu können. Dabei ist in der Regel der Nachweis eines Unfallschwerpunktes erforderlich.

 

Änderung ab 2016 (StVO):

  • Absenkung der Eingriffsschwelle. Damit wird die im geltenden Recht vorgesehene hohe Hürde (z. B. Nachweis eines Unfallschwerpunktes für den Nachweis der Erheblichkeit) für die streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 auf innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen abgesenkt werden.
  • Verbesserung der Verkehrssicherheit für schwächere Verkehrsteilnehmer, zu denen insbesondere Kinder und Senioren zählen.
  • Kinder sind bis zum Abschluss ihrer Verkehrserziehung – die Radfahrprüfung findet in der Regel erst zum Ende der Grundschulausbildung statt – z. B. altersbedingt noch nicht in der Lage, allgemeine Gefahren und hier insbesondere Geschwindigkeiten herannahender Fahrzeuge richtig einzuschätzen.

Die beiden neuen Tempo 30 Strecken befinden sich im Bereich des Pflegewohnstifts (Kesselheimer Str. Höhe Verbrauchermarkt), sowie der Förder- und Wohnstätte (Hauptstraße Höhe neues Feuerwehrgerätehauses). Die bereits eingerichtete Tempo 30 Strecke in Höhe der Schule weiterhin bestehen. 

Diese Tempo 30 Strecken reduzieren die Geschwindigkeit des Durchgangsverkehrs an besonders schützenswerten Bereichen. Das Tempolimit gilt in der Uhrzeit von 06:00 bis 20:00 Uhr. 

Information der SPD OV St. Sebastian. 

 

27.11.2017 | Ortsverein von SPD Weissenthurm

Florian Kohns ist neuer Vorsitzender der SPD Weißenthurm

 

Mitgliederversammlung leitet mit Neuwahl Generationenwechsel ein. In der von vielen Mitgliedern und Gästen besuchten vorweihnachtlichen Jahreshauptversammlung der Weißenthurmer Sozialdemokraten konnte die Vorsitzende Ingrid Egner- Gentsch zu der Neuwahl eines Vorsitzenden erstmalig einen jungen Mann vorschlagen, der hoch motiviert sich dem Votum der Mitglieder stellte.

25.11.2017 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD Mayen-Koblenz: „Steuerkriminalität ist Betrug am Gemeinwohl!“

 

Sozialdemokraten zeigen sich entsetzt über Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung

MYK. Die SPD Mayen-Koblenz zeigt sich entsetzt über das Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung, das im Rahmen der sogenannten „Paradise Papers“-Affäre offengelegt wurde. Bereits im April vergangenen Jahres waren unter dem Titel „Panama Papers“ zahlreiche Steuer- und Geldwäschedelikte bekannt geworden.