03.04.2019 | Aktuell von SPD Mülheim-Kärlich

Wahlprogramm online

 

Unsere Ideen für unsere Stadt – unter diesem Motto stellen wir euch und Ihnen unser Programm für die Kommunalwahl 2019 vor. Genauso vielseitig wie unsere Kandidaten sind auch die Themen, die wir in den kommenden Jahren anpacken wollen.

Deshalb geben Sie uns am 26. Mai Ihre Stimme – damit wir die Zukunft unserer Stadt gemeinsam gestalten können!

Das Wahlprogramm finden Sie im Downloadbereich oder direkt hier.

25.02.2019 | Aktuell von SPD Ortsverein St. Sebastian

Rat bringt Sanierung der Kita auf den Weg

 

Seit einigen Jahren hörte man von katastrophalen Zuständen im Kindergarten während strenger Wintertage. Zugefrorene Leitungen, Eiskaltes Wasser in den WCs und Bädern der Kinder usw. Zurückzuführen ist dies auf eine fehlende Dämmung des alten Daches. Ergänzend wurden 3 der Gruppenräume bei dem damaligen Anbau und der Sanierung nicht renoviert. 

Bereits zu den Haushaltsberatungen im Jahr 2017 hat die SPD Fraktion darauf gedrängt, Gelder für die Sanierung des Daches der KITA in den HH-Entwurf einzustellen. Doch dies ist seitens des Bürgermeisters leider nicht geschehen.

Ein Jahr später, enthielt der neu aufgestellte HH-Plan 2018 zwar Gelder für die Sanierung 2er Gruppenräume (ein Ratsbeschluss dazu lag bereits vor), jedoch abermals kein Mittel für die notwendigen Arbeiten. Bei den Vorberatungen des Haushaltes 2018 im Finanzausschuss vom 22.02.2018 haben die Mitglieder des SPD-Finanzausschusses mit den Stimmen der WFS und FWG den Bürgermeister beauftragt, die Kosten für die notwendigen Arbeiten über die VG ermitteln zu lassen und zur Abstimmung des HH-Plan 2018 einzuplanen.  Die ermittelten Kosten in Höhe von 260.000 € wurden dann am 22.03.2018 im HH-Plan verabschiedet. 

Leider wurde es seitens des Bürgermeisters versäumt, den vorhandenen Ratsbeschluss über die Sanierung der beiden Gruppenräume in die Tat umzusetzen, so dass es im Jahr 2018 zu unnötigen Schließtagen im Kindergarten kam. 

Im Frühjahr 2018 haben sich einige Mitglieder des Ortsgemeinderates ein Bild Vorort machen können. Schnell wurde klar, dass neben den beiden Räumen, das Dach auch ein weiterer 3 Raum (Turnhalle) im Zuge der Arbeiten saniert werden sollten. 

Da die per Beschluss legitimierten Sanierungsarbeiten der beiden Gruppenräume im September weder begonnen noch eine Planung vorlag,  haben die Fraktionen SPD, WFS und FWG einen neuen Antrag, der alle notwendigen Arbeiten der Kita (3 Räume + Dach) umfasst, eingebracht und mit den Stimmen dieser Fraktionen beschlossen.  (Gemeinsamer Antrag (SPD, WFS, FWG). Gleichwohl dieser Antrag 14 Tage vor der Ratssitzung eingebracht wurde, wurde dieser vom Bürgermeister nicht auf die Tagesordnung genommen. Erst über einen Dringlichkeitsantrag zur Tagesordnung, wurde dieser TOP dennoch behandelt und beschlossen. 

Mit dem jüngsten Beschluss der vergangenen Ratssitzung vom 25.02.2019 wurde ein Ingenieurbüro beauftrag, die notwendigen Arbeiten zu planen (Leistungsverzeichnis) und auszuschreiben. Sobald die Angebote der Firmen vorliegen und dem Rat vorgelegt werden, erfolgt eine Beauftragung. 

Antrag im Sitzungsdienst der VG

Über den weiteren Verlauf werden wir hier berichten. 

18.12.2018 | Aktuell von SPD Mülheim-Kärlich

Fröhliche Weihnachten und einen guten Rutsch wünscht Ihnen Ihre SPD-Stadtratsfraktion

 

Seit 2014 stellt die SPD mit Albert Weiler erstmals den 1. Beigeordneten unserer Heimatstadt. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Achim Bermel und dem Stadtrat-Team konnte er auch in diesem Jahr viele Ihrer Ideen umsetzen und Mülheim-Kärlich noch lebenswerter machen. Die SPD Mülheim-Kärlich dankt Ihnen für den intensiven Austausch und das gute Miteinander in den vergangenen zwölf Monaten.

Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019!

04.02.2018 | Aktuell von SPD Weissenthurm

Prinzenempfang im Rathaus der Stadt mit Prinz Thomas II.

 

Spd-Fraktion im Gespräch mit Prinz und Hofstaat. Nah bei de Leut. Thur Alaaf!