27.02.2019 | Termine von SPD Ortsverein St. Sebastian

SPD Bürger-Informations-Abend

 

Sehr geehrte in St. Sebastian lebende Mitmenschen,

die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz stehen in wenigen Wochen an. Wahlen, bei denen Sie ins­be­sondere über Ihre Interessenvertretung in der Ortsgemeinde St. Sebastian abstimmen.

Gerne möchten wir Sie zu unserem Bürger-Informations-Abend einladen und mit Ihnen die wichti­gen Themen unserer Heimat St. Sebastian erörtern.

Lernen Sie uns kennen und erfahren Sie wofür die SPD St. Sebastian steht!

  • Gemeinschaft fördern - Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit, Ehrenamt und Vereinsleben…
  • Heimat entwickeln - Wohngebiete, Straßen & Verkehr, Einnahmen d. Gemeinde…
  • Zukunft gestalten - Kita, Nahverkehr, Digitalisierung, Grundschule, Infrastruktur …             

Ergänzend werden Marc Ruland, Mitglied der SPD-Fraktion des Landtages RLP, über aktuelle The­men der Bundes- und Landespolitik und Klaus Herbel, 1. Vorsitzender des SPD Gemeindeverbands Weißen­thurm, über die Arbeit aus dem Kreis und der VG berichten.

 Wir freuen uns über Ihr erscheinen und einen lebendigen Austausch.

25.02.2019 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion: Bahnlärm-Terror muss ein Ende haben!

 

SPD-Kreistagsfraktion reicht Resolution ein – Alternative Güterverkehrstrecken müssen Mittelrheintal entlasten

 

Der Kreistag Mayen-Koblenz wird in seiner nächsten Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion über eine Resolution unter dem Leitsatz „Alternative Güterverkehrsstrecke realisieren und Mittelreintal entlasten“ abstimmen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag, Achim Hütten, Spitzenkandidaten der SPD Mayen-Koblenz zur Kommunalwahl: „Momentan fahren links- und rechtsrheinisch über 450 Züge durch das Mittelrheintal sowie an der Mosel. Das Ergebnis sind alle drei Minuten ohrenbetäubender Lärm für Anwohnerinnen und Anwohner. Lärm der krank macht – der unsere gesamte Region zu einem Kollaps führt.

25.02.2019 | Aktuell von SPD Ortsverein St. Sebastian

Rat bringt Sanierung der Kita auf den Weg

 

Seit einigen Jahren hörte man von katastrophalen Zuständen im Kindergarten während strenger Wintertage. Zugefrorene Leitungen, Eiskaltes Wasser in den WCs und Bädern der Kinder usw. Zurückzuführen ist dies auf eine fehlende Dämmung des alten Daches. Ergänzend wurden 3 der Gruppenräume bei dem damaligen Anbau und der Sanierung nicht renoviert. 

Bereits zu den Haushaltsberatungen im Jahr 2017 hat die SPD Fraktion darauf gedrängt, Gelder für die Sanierung des Daches der KITA in den HH-Entwurf einzustellen. Doch dies ist seitens des Bürgermeisters leider nicht geschehen.

Ein Jahr später, enthielt der neu aufgestellte HH-Plan 2018 zwar Gelder für die Sanierung 2er Gruppenräume (ein Ratsbeschluss dazu lag bereits vor), jedoch abermals kein Mittel für die notwendigen Arbeiten. Bei den Vorberatungen des Haushaltes 2018 im Finanzausschuss vom 22.02.2018 haben die Mitglieder des SPD-Finanzausschusses mit den Stimmen der WFS und FWG den Bürgermeister beauftragt, die Kosten für die notwendigen Arbeiten über die VG ermitteln zu lassen und zur Abstimmung des HH-Plan 2018 einzuplanen.  Die ermittelten Kosten in Höhe von 260.000 € wurden dann am 22.03.2018 im HH-Plan verabschiedet. 

Leider wurde es seitens des Bürgermeisters versäumt, den vorhandenen Ratsbeschluss über die Sanierung der beiden Gruppenräume in die Tat umzusetzen, so dass es im Jahr 2018 zu unnötigen Schließtagen im Kindergarten kam. 

Im Frühjahr 2018 haben sich einige Mitglieder des Ortsgemeinderates ein Bild Vorort machen können. Schnell wurde klar, dass neben den beiden Räumen, das Dach auch ein weiterer 3 Raum (Turnhalle) im Zuge der Arbeiten saniert werden sollten. 

Da die per Beschluss legitimierten Sanierungsarbeiten der beiden Gruppenräume im September weder begonnen noch eine Planung vorlag,  haben die Fraktionen SPD, WFS und FWG einen neuen Antrag, der alle notwendigen Arbeiten der Kita (3 Räume + Dach) umfasst, eingebracht und mit den Stimmen dieser Fraktionen beschlossen.  (Gemeinsamer Antrag (SPD, WFS, FWG). Gleichwohl dieser Antrag 14 Tage vor der Ratssitzung eingebracht wurde, wurde dieser vom Bürgermeister nicht auf die Tagesordnung genommen. Erst über einen Dringlichkeitsantrag zur Tagesordnung, wurde dieser TOP dennoch behandelt und beschlossen. 

Mit dem jüngsten Beschluss der vergangenen Ratssitzung vom 25.02.2019 wurde ein Ingenieurbüro beauftrag, die notwendigen Arbeiten zu planen (Leistungsverzeichnis) und auszuschreiben. Sobald die Angebote der Firmen vorliegen und dem Rat vorgelegt werden, erfolgt eine Beauftragung. 

Antrag im Sitzungsdienst der VG

Über den weiteren Verlauf werden wir hier berichten. 

21.02.2019 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Junge Genossen sind „Fit für Verantwortung“

 

SPD Rheinland veranstaltete zweijähriges Bildungsprogramm für Nachwuchskräfte

 

In den letzten zwei Jahren führte die SPD Rheinland ein politisches Weiterbildungsprogramm durch, bei dem junge Genossinnen und Genossen für ehrenamtliche Tätigkeiten in der Kommunalpolitik erstes Handwerkszeug erlangten. Insgesamt nahmen 25 aktive junge Sozialdemokraten an den Seminaren teil. Dabei stand eine breite Palette an Themen auf der Tagesordnung. Von kommunalen Finanzen, über soziale Gerechtigkeit in Kommunen, bis hin zu einer modernen Wahlkampfplanung eigneten sich die engagierten Genossen an Wochenenden gemeinsam neue Fähigkeiten und Wissen an. Kombiniert wurden diese Angebote mit denen der Parteischule der SPD Rheinland-Pfalz. Mit den Teilnehmern wird nun ein Aktiven-Pool gebildet, dem langfristig weitere Seminare angeboten wird und für künftige Kommunalwahlen engagierten sowie fachlich kompetente Kandidaten unterstützen soll.

20.02.2019 | Pressemitteilung von SPD Ortsverein St. Sebastian

PRESSEBERICHT ÜBER DIE WAHL DER SPD KANDIDATEN FÜR DEN VERBANDSGEMEINDERAT 2019

 
Alle gewählten Kandidaten und Unterstützer

Unter dem Motto „Damit die Verbandsgemeinde sozial ausgewogen und zukunftsfähig bleibt“, wählte der  SPD-Gemeindeverband in der Verbandsgemeinde Weißenthurm in der vergangenen Woche seine Kandidatinnen und  Kandidaten für die bevorstehende Wahl des Verbandsgemeinderates.

Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung im Gasthaus „Zur Sonne“ in Mülheim-Kärlich stellten die Sozialdemokraten die personellen und inhaltlichen Weichen für die Kommunalwahl 2019. Insgesamt 40 Kandidaten wurden für die Liste gewählt. „Wir sind stolz und glücklich darüber, dass es uns gelungen ist, dass so viele kompetente und engagierte Frauen und Männer aus allen Gemeinden und Altersgruppen für die SPD für den Verbandsgemeinderat kandidieren." führte der  Vorsitzende Klaus Herbel aus. Er bedankte sich bei den Kandidaten für ihr Engagement und freute sich besonders, über die Teilnahme des Wahlkreisabgeordneten im Deutschen Bundestag Detlev Pilger (MdB) an der Versammlung, der dann im Anschluss auch gerne die Aufgabe des Versammlungsleiters, zusammen  mit Klaus Herbel, für die Wahlen übernahm.

Zuvor berichtete der 1. Vorsitzende Klaus Herbel über die, nach seiner Auffassung sehr gute Arbeit der SPD in den Städten und Gemeinden sowie in der Verbandsgemeinde. In seinem Grußwort erläuterte dann Detlev Pilger, der zwar Bundestagsabgeordneter ist, zugleich aber starke  kommunale Wurzeln vorweisen kann, anhand mehrerer  Beispiele, warum die SPD nach seiner Auffassung auf allen Ebenen für den sozialen Frieden und die Erneuerung des Sozialstaats gebraucht werde, denn nur die SPD sei für die Zukunft ein Garant für ein gerechtes und zukunftweisendes Modell für Deutschland.

Anschließend ergriff der Fraktionssprecher der SPD im Verbandsgemeinderat, Jan Schatton das Wort und berichtete über die einzelnen politischen Projekte in der Verbandsgemeinde der letzten Jahre, die mit Unterstützung der SPD zum Erfolg geführt worden seien. Beispielhaft seien hier der Ausbau des Gymnasiums und der Kindertagesstätten sowie die hohen Investitionen in die Feuerwehr der Verbandsgemeinde zu erwähnen. Danach warf der Fraktionsvorsitzende der SPD in seinem Bericht einen Blick auf die künftigen Herausforderungen. Es gelte, wichtige Standortfaktoren für die Bürgerinnen und Bürger, wie z. B.  die Kinderbetreuung und die gute Grundlage in der Bildungs- und Jugendpolitik weiter auszubauen. Die Verbandsgemeinde müsse in diesen Bereichen zukunftsfest gemacht werden, so Jan Schatton. Darüber hinaus spiele der Klima- und Umweltschutz eine immer wichtigere zentrale Rolle und müsse ein Leitmotiv der künftigen Politik in der Verbandsgemeinde sein. Das im Verbandsgemeinderat beschlossene Klimaschutzkonzept sei hierzu ein wichtiger Baustein. Große Sorgfalt müsse bei der Ausweisung von neuen Gewerbegebieten gelten. Die Versiegelung von immer mehr Naturflächen zugunsten von Gewerbeansiedlungen könne kein dauerhaftes Rezept für die Zukunft sein.

In der anschließenden Wahl führt die Liste der SPD auf den ersten drei Plätzen, Jan Schatton aus Urmitz, Klaus Herbel aus Mülheim-Kärlich und Karin Rössler aus Weißenthurm das Spitzentrio an.  Alle Kandidaten wurden mit großer Mehrheit gewählt. Ihnen folgen: Siehe Liste unten.


Die Liste der Kandidaten von Platz 1 bis Platz 40 und drei Ersatz Kandidaten: