29.11.2018 | Fraktion von SPD Ortsverein St. Sebastian

SPD Fraktion setzt sich für den Rückerwerb des Feuerwehrgerätehauses ein.

 

Die SPD Fraktion setzt sich für den Rückerwerb des alten Feuerwehrgerätehauses ein. Im September hat die SPD-Fraktion einen Brief an Hr. Roger Lewentz (MINISTERIUM DES INNERN UND FÜR SPORT RLP) adressiert, um den Sachstand einer kostenlosen Rückübertragung zu erfragen. Die Antwort aus dem Ministerium finden Sie auf der folgenden Seite. 

Fazit: Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung für die VG, das Feuerwehrgerätehaus kostenlos auf die Ortsgemeinde zu übertragen. 

Das Gutachten, welches den Gremien der VG Weißenthurm als Basis der Ermittlung des Kaufpreises zur Verfügung stand, wurde den Gremien der Ortsgemeinde ebenfalls zur Verfügung gestellt. Auf Rückfragen der OG wurde Wert des Gebäudes im Gutachten und somit der Kaufpreis nach unten korrigiert. 

Die Mitglieder der SPD im Bauausschuss sowie alle anderen Ausschussmitglieder haben die Empfehlung ausgesprochen, das Feuerwehrgerätehaus zum angebotenen Preis der VG Weißenthurm zu erwerben. 

Dies muss noch vom Ortsgemeinderat beschlossen werden, bevor die Gremien Ideen für eine Folgenutzung entwickeln können. Die SPD Fraktion wird Vorschläge für eine bürgernahe / gemeinschaftliche Nutzung einbringen. 

02.12.2017 | Fraktion von SPD Ortsverein St. Sebastian

Fraktionssprecher Martin Hahn tritt zurück

 

Martin Hahn wirkte sichtlich erlöst, als er in der Gemeinderatssitzung am 30.11.2017 seinen Rücktritt als SPD Fratkionssprecher mitteilte. Dem vorangegangen war die Mitteilung der Staatsanwaltschaft, dass die durch den Bürgermeister Seidl gegen ihn veranlasste Strafanzeige, wegen übler Nachrede, eingestellt wurde. In seiner Funktion als Fraktionssprecher, genießt Herr Hahn einen besonderen Rechtsbeistand der SPD, den er noch im Rücken haben wollte, falls es zur Verhandlung o. Ä. gekommen wäre.

Martin Hahn führt sein Ehrenamt für die Bürgerinnen und Bürger von St. Sebastian aus. Dies macht Hr. Hahn engangiert, gewissenhaft und gerne. Die geringe zweistellig Aufwandentschädigung für die Teilnahme an Sitzungen, können keinen teuren Rechtsbeistand finanzieren. Im Gegensatz zum Ortsbürgermeister mit seiner 4-stelligen mtl. Aufwandsentschädigung. Siehe auch Landesrecht RLP und Hauptsatzung der Ortsgemeinde

Doch die §-Anzeige war nur die Spitze des Eisberges der Maßnahmen die Herr Seidl, gegen seinen ehemaligen Ortsvereins-Genossen unternommen hat. 

Es ist mehr als bedauerlich, dass ein Menschen der ein Ehrenamt für das Gemeinwohl der Bürger ausübt, in dieser Art von Hr. Seidl diffamiert wird. 

Information der SPD Fraktion 

 

 

22.09.2015 | Fraktion von SPD Ortsverein St. Sebastian

Ersatznachfolge für den Ortsgemeinderat - René Dunkel

 

Das Ratsmitglied Ortsbürgermeister a.D. Anton Thielen (SPD) hat sein Mandat in der SPD-Fraktion des Ortsgemeinderats St. Sebastian niedergelegt.

Als Ersatzperson wurde unser Vorstandsmitglied René Dunkel, Hans-Höfer-Ring 33, St. Sebastian, in die SPD-Fraktion des Ortsgemeinderats einberufen.

Unser Ortsverein bedankt sich bei Obgm. a.D. Anton Thielen für die geleistete Arbeit und gratuliert René Dunkel zu dieser Berufung. Wir wünschen ihm bei seiner Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger von St. Sebastian eine glückliche Hand.

Vorstand der SPD St.Sebastian

 

19.07.2012 | Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

SPD fordert von Landrat mehr Engagement in Sachen Gemeinschaftsklinikum

 

SPD-Kreistagsfraktion traf mit Geschäftsleitung des Klinikums zusammen

Mayen. Die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Achim Hütten war zu Gast im St. Elisabeth Krankenhaus Mayen. Das Mayener Krankenhaus ist seit Juli 2005 mit dem Kemperhof Koblenz zum Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz - St. Elisabeth Mayen fusioniert und verfügt über 251 Planbetten. Rund 600 Mitarbeiter betreuen jährlich rund 9.000 Patienten stationär und ca. 16.000 ambulant.

Im Gespräch mit Geschäftführer Markus Heming, Herrn Rudolf Kruse und dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Peter Klöckner ging es den Sozialdemokraten insbesondere um die Frage, unter welchen Bedingungen das Klinikum in kommunaler Trägerschaft bleiben kann.

20.06.2012 | Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

„Schülervertreter werden Debatten bereichern“

 

SPD-Kreistagsfraktion: Ein Schritt für mehr Jugendbeteiligung getan

Mayen-Koblenz. "Nicht über die Belange von Schülerinnen und Schüler sprechen, sondern mit Ihnen. Sie einbinden und mitentscheiden lassen - darum ging es uns.", kommentiert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Marc Ruland, die Wahl von Sabina Bals und Rebekka Baumgarten, beide Schülerinnen des Andernacher Bertha-von-Suttner-Gymnasiums, als beratende Mitglieder in den Schulträgerausschusses des Landkreises. Entsendet wurden beide von der Kreisschülervertretung.

Nun nehmen unter anderem neben  Eltern-, Lehrer-, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern auch SchülerInnen an den Beratungen des Schulträgerausschusses teil. "Es macht doch Sinn", so Ruland, "dass die, um die es in der Schule geht, sich an den Diskussionen beteiligen und ihre Erfahrungen und Ideen mit einbringen können."