02.06.2019 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

Achim Hütten als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt

 

Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten danken den Wählern für das Vertrauen

 

Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 wird die SPD Mayen-Koblenz 11 Sitze im Kreistag mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten zählen dürfen. Gewählt sind: Achim Hütten, Oberbürgermeister von Andernach; Maximilian Mumm, Verbandsbürgermeister Maifeld; Marc Ruland, Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneter; Wilhelm Anheier; Martina Luig-Kaspari, Beigeordnete der Stadt Mayen; Doris Laux; Fred Pretz, Verbandsbürgermeister Vallendar; Karin Küsel, Ortsbürgermeisterin von Urbar; Herbert Keifenheim; Clemens Hoch, Staatssekretär aus Andernach und Hans-Peter Ammel, Bürgermeister der Stadt Mendig. 

29.11.2018 in Fraktion von SPD Ortsverein St. Sebastian

SPD Fraktion setzt sich für den Rückerwerb des Feuerwehrgerätehauses ein.

 

Die SPD Fraktion setzt sich für den Rückerwerb des alten Feuerwehrgerätehauses ein. Im September hat die SPD-Fraktion einen Brief an Hr. Roger Lewentz (MINISTERIUM DES INNERN UND FÜR SPORT RLP) adressiert, um den Sachstand einer kostenlosen Rückübertragung zu erfragen. Die Antwort aus dem Ministerium finden Sie auf der folgenden Seite. 

Fazit: Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung für die VG, das Feuerwehrgerätehaus kostenlos auf die Ortsgemeinde zu übertragen. 

Das Gutachten, welches den Gremien der VG Weißenthurm als Basis der Ermittlung des Kaufpreises zur Verfügung stand, wurde den Gremien der Ortsgemeinde ebenfalls zur Verfügung gestellt. Auf Rückfragen der OG wurde Wert des Gebäudes im Gutachten und somit der Kaufpreis nach unten korrigiert. 

Die Mitglieder der SPD im Bauausschuss sowie alle anderen Ausschussmitglieder haben die Empfehlung ausgesprochen, das Feuerwehrgerätehaus zum angebotenen Preis der VG Weißenthurm zu erwerben. 

Dies muss noch vom Ortsgemeinderat beschlossen werden, bevor die Gremien Ideen für eine Folgenutzung entwickeln können. Die SPD Fraktion wird Vorschläge für eine bürgernahe / gemeinschaftliche Nutzung einbringen. 

02.12.2017 in Fraktion von SPD Ortsverein St. Sebastian

Fraktionssprecher Martin Hahn tritt zurück

 

Martin Hahn wirkte sichtlich erlöst, als er in der Gemeinderatssitzung am 30.11.2017 seinen Rücktritt als SPD Fratkionssprecher mitteilte. Dem vorangegangen war die Mitteilung der Staatsanwaltschaft, dass die durch den Bürgermeister Seidl gegen ihn veranlasste Strafanzeige, wegen übler Nachrede, eingestellt wurde. In seiner Funktion als Fraktionssprecher, genießt Herr Hahn einen besonderen Rechtsbeistand der SPD, den er noch im Rücken haben wollte, falls es zur Verhandlung o. Ä. gekommen wäre.

Martin Hahn führt sein Ehrenamt für die Bürgerinnen und Bürger von St. Sebastian aus. Dies macht Hr. Hahn engangiert, gewissenhaft und gerne. Die geringe zweistellig Aufwandentschädigung für die Teilnahme an Sitzungen, können keinen teuren Rechtsbeistand finanzieren. Im Gegensatz zum Ortsbürgermeister mit seiner 4-stelligen mtl. Aufwandsentschädigung. Siehe auch Landesrecht RLP und Hauptsatzung der Ortsgemeinde

Doch die §-Anzeige war nur die Spitze des Eisberges der Maßnahmen die Herr Seidl, gegen seinen ehemaligen Ortsvereins-Genossen unternommen hat. 

Es ist mehr als bedauerlich, dass ein Menschen der ein Ehrenamt für das Gemeinwohl der Bürger ausübt, in dieser Art von Hr. Seidl diffamiert wird. 

Information der SPD Fraktion 

 

 

22.09.2015 in Fraktion von SPD Ortsverein St. Sebastian

Ersatznachfolge für den Ortsgemeinderat - René Dunkel

 

Das Ratsmitglied Ortsbürgermeister a.D. Anton Thielen (SPD) hat sein Mandat in der SPD-Fraktion des Ortsgemeinderats St. Sebastian niedergelegt.

Als Ersatzperson wurde unser Vorstandsmitglied René Dunkel, Hans-Höfer-Ring 33, St. Sebastian, in die SPD-Fraktion des Ortsgemeinderats einberufen.

Unser Ortsverein bedankt sich bei Obgm. a.D. Anton Thielen für die geleistete Arbeit und gratuliert René Dunkel zu dieser Berufung. Wir wünschen ihm bei seiner Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger von St. Sebastian eine glückliche Hand.

Vorstand der SPD St.Sebastian

 

19.07.2012 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

SPD fordert von Landrat mehr Engagement in Sachen Gemeinschaftsklinikum

 

SPD-Kreistagsfraktion traf mit Geschäftsleitung des Klinikums zusammen

Mayen. Die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Achim Hütten war zu Gast im St. Elisabeth Krankenhaus Mayen. Das Mayener Krankenhaus ist seit Juli 2005 mit dem Kemperhof Koblenz zum Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz - St. Elisabeth Mayen fusioniert und verfügt über 251 Planbetten. Rund 600 Mitarbeiter betreuen jährlich rund 9.000 Patienten stationär und ca. 16.000 ambulant.

Im Gespräch mit Geschäftführer Markus Heming, Herrn Rudolf Kruse und dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Peter Klöckner ging es den Sozialdemokraten insbesondere um die Frage, unter welchen Bedingungen das Klinikum in kommunaler Trägerschaft bleiben kann.

Ihre Interessenvertretung in der VG

Für uns ist Politik eine Herzenssache. Deshalb stehen Ihnen unsere Ortsvereine in allen sieben Städten und Gemeinden zur Verfügung. Wir vertreten Sie in der Verbandsgemeinde Weißenthurm.

Ob jung oder alt und unabhängig vom Einkommen: Wir verstehen uns als Volkspartei für soziale Gerechtigkeit und kommunales Gemeinwohl.