22.06.2020 in Pressemitteilung

SPD startet in erste Präsenzsitzung seit „Lockdown“ und unterstützt lokale Gastronomie

 

VG Weißenthurm. Nach Monaten der Arbeit über digitale Kanäle, lud der Vorsitzende Klaus Herbel den Vorstand des SPD-Gemeindeverbands am Freitag, den 19. Juni wieder zu einer persönlichen Sitzung ein. Bei dieser Gelegenheit wurde im Lokal La Dolce Vita in Urmitz eingekehrt. Um das von der Pandemie wirtschaftlich betroffene Lokal zu unterstützen, fand die Sitzung als Arbeitsessen statt. Abstand, Desinfektion und Mundschutz auf Zu- und Weggang ergänzten das gewohnte Bild. Zu diskutieren hatte die Sozialdemokratie allerhand.

15.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD macht die Situation der Zulassungsstellen zum Thema im Kreistag

 

Lange Wartezeiten bei der Kfz.-Zulassungsstelle Mayen

 

Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz, die in den letzten Wochen ihr Fahrzeug zulassen wollten, mussten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Auch die ortsansässigen Autohäuser und Zulassungsdienste sind betroffen. Der Auslöser hierfür ist die Umstrukturierung der Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz in Koblenz und der Außenstelle Mayen durch die Corona-Pandemie. 

Im März wurden Zulassungen, auf Grund des Corona-Lockdowns, nur im Notfall bearbeitet. Autohäuser und Zulassungsdienstleister mussten sich an die Zulassungsstelle im Kreishaus wenden, da die Außenstelle Mayen vorübergehend nicht mehr genutzt werden durfte. Im Kreishaus sollten trotz der Ausnahmesituation Fahrzeuge zugelassen und Termine vereinbart werden können. Dies führte zu langen Wartezeiten und einem weiteren erheblichen Bearbeitungsstau an Terminanfragen.

10.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Marc Ruland und Dr. Alexander Wilhelm: Kostenübernahme von Corona-Tests sozial gerecht und realitätsnah gestalten

 

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorschlag zur Finanzierung von Corona-Tests für asymptomatische Patientinnen und Patienten vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten rückwirkend zum 14. Mai übernehmen. Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat im Wahlkreis Mayen und der Landtagsabgeordnete für Andernach, Marc Ruland, begrüßen eine Regelung für die Kostenübernahme grundsätzlich, der aktuelle Vorschlag sei aber nicht ausreichend.

„Die Übernahme der Kosten anlassbezogener Corona-Tests auch bei asymptomatischen Patientinnen und Patienten ist für die Kontrolle der Pandemie zentral. Leider werden im aktuellen Entwurf des Bundesgesundheitsministers wichtige Bestandteile der Tests nicht berücksichtigt. So bleibt ungeklärt, wie die Durchführung der Abstriche und ihre Dokumentation sowie die Versendung und der Transport der Proben finanziert werden sollen. Das bedroht eine effiziente Umsetzung der Testkonzepte der Länder“, kritisiert Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.

07.06.2020 in Kommunales

Frischer Wind in VG-Fraktion - neue Gesichter gehen ans Werk

 

VG Weißenthurm. Die Sozialdemokratie in der VG verbucht Veränderungen in ihrer Fraktion. Jan Schatton (wir berichteten bereits), Eike Höfer und Karlheinz Dott schieden aus dem Verbandsgemeinderat aus.

03.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Ruland: „Herzlich Willkommen in unserem Team!“

 

Sozialdemokraten freuen sich über Nick Quint als neues Mitglied

 

„Herzlich Willkommen, lieber Nick, in der sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Wir freuen uns über Deine Mitgliedschaft und Dein zukünftiges Engagement mit uns im Team. Über 150 Jahre prägen uns die Werte der Arbeiterbewegung – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Werte finden besonders bei den jungen Generationen Anklang“, so begrüßte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, den neuen jungen Genossen aus Mülheim-Kärlich. Der 14-Jährige trat am 01. Mai  diesen Jahres der SPD bei und bekam nun sein Parteibuch von Marc Ruland persönlich – mit Abstand – überreicht.