07.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Hütten und Ruland begrüßen Entscheidung zur Entlastung von Familien in Corona-Ausnahmesituation

 

Landkreis Mayen-Koblenz befreit Eltern von Kita-Gebühren – auch Andernach plant dies

Mayen-Koblenz. Für den Monat Januar 2021 und im Falle einer Verlängerung des Lockdowns auch für den ganzen Monat Februar 2021 werden im Bereich des Jugendamtes des Landkreises Mayen-Koblenz keine Eltern- bzw. Kostenbeiträge für die Kinderbetreuung für unter Zweijährige und Hortkinder erhoben, sofern die Eltern keinen dringenden Bedarf für eine Betreuung in ihrer Kindertagesstätte geltend gemacht haben. Für den Bereich der Kindertagespflege soll analog verfahren werden.

Nach der Zustimmung des Kreisvorstands hatte Landrat Dr. Alexander Saftig von seinem Eilentscheidungsrecht Gebrauch gemacht. Das Kreisjugendamt werde die Eltern und Kita-Träger entsprechend informieren. Die Kita-Träger werden gebeten, bereits gezahlte Beträge zurückzuerstatten.

04.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Baldaufs Angstkampagne ist gefährlich – und gescheitert

 

CDU fällt mit Falschbehauptungen zu Zweitimpfungen auf die Nase

Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat öffentlich wiederholt die Behauptung aufgestellt, das Land riskiere die Versorgung mit Zweitimpfungen. Das ist falsch, wie die Landesregierung mehrfach klarstellte – die Zweitimpfungen sind sicher. In der Rhein-Zeitung weist heute ein Medizinethiker die Behauptungen Baldaufs zurück: „Ich halte das für ein Spiel mit Ängsten, das keine Grundlage hat“, so Professor Norbert W. Paul von der Universität Mainz wörtlich. Hierzu erklärt SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich:

„Christian Baldaufs Angstkampagne bei den Zweitimpfungen ist gefährlich. Insbesondere unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, die derzeit die Impfungen erhalten, werden damit verunsichert. Und das ohne jede Grundlage: Die Zweitimpfungen sind gesichert und die Impfstrategie, die Länder wie Rheinland-Pfalz, Bayern und andere anwenden, funktioniert. Dass jetzt auch Experten widersprechen, ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Und es belegt: Baldaufs Angstkampagne ist gescheitert!“

Er sei erschrocken über das rücksichtslose Vorgehen der CDU, so Daniel Stich weiter. „Rheinland-Pfalz liegt bei den Impfungen bundesweit auf einem Spitzenplatz. In kaum einem anderen Land läuft das Impfen so gut wie hier. Genau das hatte die CDU Anfang Januar selbst eingefordert. Doch anstatt sich darüber zu freuen, versucht jetzt eine verzweifelte CDU im Wahlkampfmodus Ängste zu schüren. Herrn Baldauf mangelt es an Verantwortung für unser Land – und damit fällt er jetzt auf die Nase.“

27.01.2021 in Aktuell

SPD gratuliert CDU-Kandidat im Wahlkreis 10 zur Tätigkeit als „Landtagsurlauber“

 

VG Weißenthurm. Schmunzelnd nahm der SPD-Gemeindeverband Weißenthurm die Werbung des CDU-Kandidaten in der Januar-Ausgabe des Stadt-Journal Mülheim-Kärlich zur Kenntnis. In dessen Werbung auf Seite 21 wies sich dieser mutig als „Mitglied des Landtages“ aus. Dies suggeriert der fiktive Wahlzettel im Hintergrund wörtlich, welcher in der Werbung eingebettet liegt.

Dazu Jan Badinsky, Geschäftsführer der SPD VG Weißenthurm: „Wir dachten immer, Herr Josef Dötsch sei der Abgeordnete. Wir konnten gar nicht ahnen, wie falsch wir lagen. In den Protokollen des Landtags fand sich nämlich nie ein Hinweis auf den vermeintlichen Abgeordneten Peter Moskopp.“
Klaus Herbel, Vorsitzender der SPD VG Weißenthurm, schließt sich dem an: „Wir hoffen, der CDU-Kandidat hat besagte fünf Jahre sehr erholsam verbracht.“

26.01.2021 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Mehr Urlaubstage: Baldauf-Forderung ist reine Show

 

CDU/CSU verhindern bislang SPD-Vorschlag zur Entlastung von Familien

Die Bild-Zeitung zitiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl Christian Baldauf in ihrer Ausgabe von Dienstag mit der Forderung, berufstätigen Eltern mehr Urlaubstage zu gewähren. Hierzu erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:

„Schon im Dezember hatte die SPD gefordert, berufstätigen Eltern in der Corona-Krise mehr bezahlte Urlaubstage für die Kinderbetreuung zu gewähren. Dieses Ansinnen ist gescheitert – weil Christian Baldaufs Parteifreunde von der Union es verhindert haben. Auch nachdem die SPD den Vorschlag Anfang Januar erneut aufgegriffen hatte, hat sich die Union quergestellt. Anstatt jetzt mit der SPD-Idee hausieren zu gehen, sollte Herr Baldauf sich lieber bei seinen eigenen Leuten dafür einsetzen, dass die Union ihren Widerstand gegen familienfreundliche Politik aufgibt.“

Sein klares Fazit, so Stich: „Baldaufs Forderung ist reine Show – denn seine eigene Partei blockiert genau das. Eigentlich sollte Christian Baldauf als Mitglied im CDU-Bundesvorstand wissen, wo seine Partei in dieser Frage steht. Offenbar geht es ihm gar nicht um eine echte Verbesserung für Familien, sondern um schnellen Applaus im Wahlkampf.“

23.01.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Unsere Zukunftsideen für Rheinland-Pfalz

 

SPD MYK lädt zu Digitalkonferenz mit SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar ein 

 

„Welche Schwerpunkte hat das Zukunftsprogramm der SPD in Rheinland-Pfalz und welche Ziele möchte sie in der kommenden Legislatur umsetzen?“, dazu lädt die SPD Mayen-Koblenz zu einer öffentlichen Videokonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1.  Februar um 18:00 Uhr ein. 

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